AGB der Sprachköchin App
Nutzungsbedingungen der Sprachköchin App
Vorwort
Anbieter der Sprachköchin App ist Frau Silke Koch, Helmstedter Straße 149, 38102 Braunschweig, kontakt@sprachkoechin.de
Die Nutzung der App Sprachköchin setzt voraus, dass Sie den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch.
§ 1 Allgemeines
(1) Die in Sprachköchin enthaltenen Inhalte sind auf den persönlichen Gebrauch beschränkt, soweit nicht gesetzliche Ausnahmeregelungen bestehen. Mit Download der App Sprachköchin erwerben Sie keinerlei Urheber- oder gewerbliche Schutzrechte, es sei denn, diese wurden Ihnen ausdrücklich eingeräumt.
(2) Die App Sprachköchin und deren Funktionen dürfen nicht missbräuchlich verwendet werden. Nutzen Sie die Sprachköchin App bitte nur in gesetzlich zulässigem Rahmen und gemäß dieser Nutzungsbedingungen. Bei Rechtsverstößen oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behalten wir uns vor, Sie von der Nutzung von Sprachköchin auszuschließen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Durch Herunterladen der App Sprachköchin kommt ein Nutzungsvertrag über die kostenlose Nutzung von Sprachköchin App zwischen Ihnen und uns zustande.
(2) Vertragssprachen sind deutsch und englisch.
(3) Diese Nutzungsbedingungen, also der Vertragstext, wird von uns gespeichert und ist auf www.sprachköchin.de ständig für Sie zugänglich.
§ 3 Verantwortung für Zugangsdaten
Es sind keine Zugangsdaten extra für die Sprachköchin App erforderlich.
§ 4 Verfügbarkeit
Wir bemühen uns, die App Sprachköchin möglichst unterbrechungsfrei zu betreiben. Gleichwohl können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden und übernehmen wir für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen keine Gewähr.
§ 5 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
Die auf Sprachköchin verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils in unserem Eigentum, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen und Nutzungsbedingungen sowie im durch Sprachköchin vorgegebenen Rahmen nutzen.
§ 6 Verbotene Aktivitäten
(1) Die auf Sprachköchin verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt.
Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit Sprachköchin untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
– die Nutzung, das Bereitstellen, Kopieren und Speichern von Inhalten und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(2) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung von Sprachköchin bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an uns. Wir werden den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen sind wir berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
§ 7 Haftung
Wir übernehmen keine Garantien bezüglich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App Sprachköchin für Ihre Zwecke. Eine Haftung ist, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird, ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 8 Änderungsvorbehalt
Wir arbeiten stetig daran, unsere Dienste zu verbessern. Daher behalten wir uns vor, Funktionalitäten zu verändern, gänzlich zu entfernen oder neu hinzuzufügen. Wir behalten uns vor diesem Hintergrund auch vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Für die nachfolgende Nutzung von Sprachköchin gelten sodann die geänderten Nutzungsbedingungen. In einem solchen Fall werden wir Sie vorab in geeigneter Weise informieren.
§ 9 Vertragsdauer/Kündigung
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
(2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.
(3) Für uns liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrages vor, wenn Sie Ihre Verpflichtungen nach §§ 5, 6 dieser Nutzungsbedingungen nachhaltig verletzt haben.